Auszug aus der Straßenreinigungssatzung (§ 9)
(1) Entsprechend der Häufigkeit der Reinigungen werden die durch die Stadt zu reinigenden Straßen und sonstigen öffentlichen Verkehrsflächen, auch Teile von ihnen, in folgende Reinigungsklassen eingeteilt:
Reinigungsklasse I a = Reinigung einmal in zwei Wochen
Reinigungsklasse I = Reinigung einmal wöchentlich
Reinigungsklasse II = Reinigung zweimal wöchentlich
Reinigungsklasse III = Reinigung dreimal wöchentlich
Reinigungsklasse V = Reinigung fünfmal wöchentlich
Reinigungsklasse VII = Reinigung siebenmal wöchentlich
Reinigungsklasse S = laufende Reinigung
Reinigungsklasse F 1 = einmalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen
Reinigungsklasse F 2 = zweimalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen
Reinigungsklasse F 3 = dreimalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen
Reinigungsklasse F 5 = fünfmalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen
Reinigungsklasse F 7 = siebenmalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen
Reinigungsklasse F = laufende Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen
(2) Die Zugehörigkeit einer Straße bzw. einer öffentlichen Verkehrsfläche zu den entsprechenden Reinigungsklassen ergibt sich aus dem Straßenverzeichnis, das Bestandteil dieser Satzung ist.
(3) Die Jahresgebühren für die einzelnen Reinigungsklassen bzw. für die Flächenreinigung in Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen betragen:
a) für die Frontmeterreinigung
in der Reinigungsklasse I a = 2,19 €/ldm/a
in der Reinigungsklasse I = 4,38 €/ldm/a
in der Reinigungsklasse II = 8,76 €/ldm/a
in der Reinigungsklasse III = 13,14 €/ldm/a
in der Reinigungsklasse V = 21,90 €/ldm/a
in der Reinigungsklasse VII = 30,65 €/ldm/a
in der Reinigungsklasse S = 83,20 €/ldm/a
b) für die Flächenreinigung
in der Reinigungsklasse F 1 = 0,51 €/m²/a
in der Reinigungsklasse F 2 = 1,02 €/m²/a
in der Reinigungsklasse F 3 = 1,53 €/m²/a
in der Reinigungsklasse F 5 = 2,55 €/m²/a
in der Reinigungsklasse F 7 = 3,57 €/m²/a
in der Reinigungsklasse F = 9,70 €/m²/a